Fremdbesitz

Die Rechtslehre und Gesetzgebung messen dem Fremdbesitz große Bedeutung bei. Diese Rechtsfigur ist im Art. 68, Abs. 2 und im Art. 76 des bulgarischen Eigentumsgesetzes geregelt.

Laut Art. 68, Abs. 2 stellt der Fremdbesitz die Ausübung tatsächlicher Herrschaft über eine Sache dar, die man als Nichteigentümer besitzt. Was der Fremdbesitz und der Eigenbesitz gemeinsam haben, ist die Ausübung tatsächlicher Herrschaft. Der wesentliche Unterschied zwischen den Besitzarten liegt in Abwesenheit einer Absicht bei dem Fremdbesitz, dass man die Sache als ihm gehörend besitzt, d.h. dass das Subjekt die Sache im Namen einer anderen Person – des Eigentümers zum Beispiel – besitzt. Von dem letzteren hat der Fremdbesitzer die tatsächliche Herrschaft bekommen – am häufigsten aufgrund eines Rechtsgeschäfts (z. B. Mietvertrag). Erwähnenswert ist, dass die besteht, dass aus Fremdbesitz unterbestimmten Voraussetzungen Eigentum entstehen kann – beispielsweise wenn der Eigentümer das Grundstück seinem Mieter verkauft.

Der rechtliche Schutz des Fremdbesitzes ist im Art. 76 geregelt. Wenn dem Fremdbesitzer eine Sache heimlich oder gewaltsam entzogen worden ist, kann er innerhalb sechsmonatiger Frist die Rückgabe der Sache von der Gegenseite verlangen. Der Entzug wird als gewaltsam angesehen, wenn der Fremdbesitzer die tatsächliche Herrschaft aufgrund körperlicher Gewalt oder Bedrohung nicht ausüben kann. Auch ein heimlicher Entzug, d.h. wenn Verstoß mit Mitteln, zum Zeitpunkt und auf eine Weise begangen worden ist, die es für den Fremdbesitzer unmöglich machen, über dem Verstoß gleich zu erfahren, wird unter gewaltsame Entziehung der Sache subsumiert. Mit der Klageeinreichung kann man sowohl die Wiederherstellung der tatsächlichen Herrschaft über die Sache, als auch Schadenersatz verlangen. Die Klage muss innerhalb sechsmonatiger Frist ab der Einstellung des Antuns der Gewalt  oder ab Kenntnisnahme des heimlichen Entzugs eingereicht werden.